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Meldungen

Bild: afp

Pflege am UKSH stärken – nicht schwächen!

TOP 15+26: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein und Pflege am UKSH stärken – nicht schwächen! (Drs. 19/2280, 19/2338) Es gilt das gesprochene Wort! „Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen Mitarbeitenden des UKSH für…

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Der Nachtragshaushalt kommt – Die SPD setzt starke Akzenten!

Wir stellen uns als SPD unserer Verantwortung für Schleswig-Holstein. Mit unserer Zustimmung im Parlament sichern wir die Handlungsfähigkeit des Landes in den nächsten Jahren. Unsere Bedingung war, dass von diesem Nachtragshaushalt ein Modernisierungsschub ausgehen muss. Damit waren wir in den Verhandlungen sehr erfolgreich. Mit diesen SPD-Akzenten im Paket wird Schleswig-Holstein moderner und gerechter.

Laptop
Bild: pixabay.com

10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat

Viel wurde geschimpft über die Fähigkeiten unserer Schulen, in der Corona-Krise digital zu arbeiten. Seither hat die SPD einiges erreicht, damit es in Zukunft besser geht. Einige Weichen hat die SPD auch vorher schon richtig gestellt. Unser Bildungspolitiker Martin Habersaat hat uns einmal zusammengestellt, was in den letzten Jahren passiert ist. 10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir haben Platz!

Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert: eine Strategie, die in Kauf nimmt, Humanität und Menschlichkeit auszublenden, um abzuschrecken. Denn genau das ist schon seit Jahren auf den griechischen Inseln Fakt. Die unwürdige Unterbringung und Versorgung der Kinder, Frauen und Männer ist seit 2015 bittere Realität. Nun könnte man denken noch elender, noch schlimmer kann es nicht kommen. Im Camp Moria ist es durch das Feuer zu einer menschlichen Katastrophe gekommen.

Bild: Pixabay

Das Versprechen von Jamaika: ALLE beruflich Pflegenden sollen einen Bonus erhalten

Zur vom Sozialministerium veröffentlichten Information zum Corona-Krankenpflegebonus erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Nachdem die Bundesregierung den Bonus für die Altenpflege finanziert, bekommen jetzt  auch Krankenhausmitarbeitende den Bonus. Das ist prima! Aber für wirklich…

Friedrichstadt
Bild: Stephanie Albert/Pixabay

Jamaika ist keine verlässliche Regierung

Daniel Günther muss endlich die offenen Konflikte in seiner Landesregierung beilegen. Es ist doch peinlich, wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende die Finanzministerin angreift und erklärt, dass die Grundsteuer nicht vor der Landtagswahl geregelt werden soll. Und nur einen Tag später wendet sich Koch wieder an die Öffentlichkeit und erklärt das Gegenteil. Das zeigt: Jamaika ist keine verlässliche Regierung für Schleswig-Holstein.

Bild: Tom Wanner

Treffen unsere Vorsitzenden – Wiederaufnahme der OV-Arbeit

Heute habe ich mich mit meinem Stellvertreter getroffen um unser OV-Leben, während Corona, zu besprechen. Besonders wichtig waren dabei die Themen welche von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des SPD Stammtisches angesprochen wurden. Ich der nächsten Zukunft wird unser OV wieder…

Bild: Birte Pauls

Endlich!

Seit über 10 Jahren setzt sich die SPD  Schleswig – Flensburg für die Einrichtung eines trägerunabhängigen Pflegestützpunktes ein – jetzt endlich mit Erfolg! Am 1. Juli 2008 trat § 92c des SGB XI im Rahmen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes in Kraft.

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Nach dem Bund muss jetzt Jamaika liefern!

Zur aktuellen Diskussion über den Pflegebonus erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: “Ich freue mich sehr, dass die Bundesregierung die notwendige Lücke beim Pflegebonus geschlossen hat und die Pflegenden in den Krankenhäusern ebenfalls einen Bonus bekommen…

Bild: Delara Burkhardt

Gedenken an Oslo und Utøya

Neun Jahre ist es her, dass der Rechtsradikale Andreas Behring Breivik nach einem Bombenanschlag in Oslo das Sommercamp unserer norwegischen Schwesterorganisation AUF angriff und 77 Genoss*innen…