Übersicht

Meldungen

PRESSEMITTEILUNG – Franziska Brzezicha zur Selbstverpflichtung der Jungsozialist*innen zur Offenlegung aller bezahlten Nebentätigkeiten.

Hollingstedt, 18.03.2021: „Als Abgeordnete werde ich keine bezahlten Lobby-Tätigkeiten annehmen, etwaige Nebeneinkünfte spenden und offenlegen und Aktien und Unternehmensbeteiligungen veröffentlichen“, so lauten die drei Punkte der freiwilligen Selbstverpflichtung der Jusos. „Wir möchten als Abgeordnete jungen Menschen eine Stimme geben und…

Bild: SPD Ortsverein Glücksburg

Trauer um Dieter Bohl – ein Nachruf

In der Nacht vom 20. zum 21. Januar 2021 ist unser allseits geschätzter und langjähriger Parteigenosse Dieter Bohl leider seiner schweren Krankheit erlegen. Dieter hat sich seit zehn Jahren im SPD Ortsverein im Vorstand…

Bild: Heiko Frost

Pressemitteilung – SPD Kreisvorsitzende Schleswig – Flensburg Birte Pauls und Kreisvorsitzender Flensburg Justus Klebe zur Kandidatenaufstellung im Bundestagswahlkreis 1

Heiko Frost zieht zurück Heiko Frost zieht seine Bewerbung für die SPD Bundestagskandidatur im Wahlkreis 1  zurück. In einer  Mail informierte er die SPD Mitglieder der beiden Kreisverbände vorab. Heiko Frost begründet seinen Rückzug mit erheblichen Pandemiebedingten Arbeitsbelastungen. „Die Entscheidung…

Gemeinsam Pressemitteilung der SPD zu den geplanten Zuweisungen aus dem Rückbau der Kernkraftwerke.

Die geplanten Zuweisung von Abfällen aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel in die Deponien Lübeck-Niemark und Johannistal, kommentieren SPD Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende  Birte Pauls und Clemens Teschendorf, Pressesprecher der  SPD Kreistagsfraktion und der SPD Ortsvereinsvorsitzender aus Harrislee…

Erneute Absage der Wahlkreiskonferenz!

Liebe Genossinnen und Genossen, die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundeskanzlerin haben heute einschneidende Maßnahmen ergriffen, um der dramatischen Entwicklung des Corona – Infektionsgeschehen entgegenzutreten. Wir müssen uns auf einen harten Lockdown einstellen. Daher sagen auch wir unsere Wahlkreiskonferenz am…

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Der Nachtragshaushalt kommt – Die SPD setzt starke Akzenten!

Wir stellen uns als SPD unserer Verantwortung für Schleswig-Holstein. Mit unserer Zustimmung im Parlament sichern wir die Handlungsfähigkeit des Landes in den nächsten Jahren. Unsere Bedingung war, dass von diesem Nachtragshaushalt ein Modernisierungsschub ausgehen muss. Damit waren wir in den Verhandlungen sehr erfolgreich. Mit diesen SPD-Akzenten im Paket wird Schleswig-Holstein moderner und gerechter.

Laptop
Bild: pixabay.com

10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat

Viel wurde geschimpft über die Fähigkeiten unserer Schulen, in der Corona-Krise digital zu arbeiten. Seither hat die SPD einiges erreicht, damit es in Zukunft besser geht. Einige Weichen hat die SPD auch vorher schon richtig gestellt. Unser Bildungspolitiker Martin Habersaat hat uns einmal zusammengestellt, was in den letzten Jahren passiert ist. 10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir haben Platz!

Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert: eine Strategie, die in Kauf nimmt, Humanität und Menschlichkeit auszublenden, um abzuschrecken. Denn genau das ist schon seit Jahren auf den griechischen Inseln Fakt. Die unwürdige Unterbringung und Versorgung der Kinder, Frauen und Männer ist seit 2015 bittere Realität. Nun könnte man denken noch elender, noch schlimmer kann es nicht kommen. Im Camp Moria ist es durch das Feuer zu einer menschlichen Katastrophe gekommen.

Bild: Pixabay

Das Versprechen von Jamaika: ALLE beruflich Pflegenden sollen einen Bonus erhalten

Zur vom Sozialministerium veröffentlichten Information zum Corona-Krankenpflegebonus erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Nachdem die Bundesregierung den Bonus für die Altenpflege finanziert, bekommen jetzt  auch Krankenhausmitarbeitende den Bonus. Das ist prima! Aber für wirklich…

Friedrichstadt
Bild: Stephanie Albert/Pixabay

Jamaika ist keine verlässliche Regierung

Daniel Günther muss endlich die offenen Konflikte in seiner Landesregierung beilegen. Es ist doch peinlich, wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende die Finanzministerin angreift und erklärt, dass die Grundsteuer nicht vor der Landtagswahl geregelt werden soll. Und nur einen Tag später wendet sich Koch wieder an die Öffentlichkeit und erklärt das Gegenteil. Das zeigt: Jamaika ist keine verlässliche Regierung für Schleswig-Holstein.

Bild: Birte Pauls

Endlich!

Seit über 10 Jahren setzt sich die SPD  Schleswig – Flensburg für die Einrichtung eines trägerunabhängigen Pflegestützpunktes ein – jetzt endlich mit Erfolg! Am 1. Juli 2008 trat § 92c des SGB XI im Rahmen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes in Kraft.