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Blogartikel Serpil Midyatli (Serpil Midyatli)

Blogartikel Serpil Midyatli, MdL

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Der Nachtragshaushalt kommt – Die SPD setzt starke Akzenten!

Wir stellen uns als SPD unserer Verantwortung für Schleswig-Holstein. Mit unserer Zustimmung im Parlament sichern wir die Handlungsfähigkeit des Landes in den nächsten Jahren. Unsere Bedingung war, dass von diesem Nachtragshaushalt ein Modernisierungsschub ausgehen muss. Damit waren wir in den Verhandlungen sehr erfolgreich. Mit diesen SPD-Akzenten im Paket wird Schleswig-Holstein moderner und gerechter.

Bild: Thomas Eisenkrätzer

Wir haben Platz!

Die Strategie der Abschreckung ist gescheitert: eine Strategie, die in Kauf nimmt, Humanität und Menschlichkeit auszublenden, um abzuschrecken. Denn genau das ist schon seit Jahren auf den griechischen Inseln Fakt. Die unwürdige Unterbringung und Versorgung der Kinder, Frauen und Männer ist seit 2015 bittere Realität. Nun könnte man denken noch elender, noch schlimmer kann es nicht kommen. Im Camp Moria ist es durch das Feuer zu einer menschlichen Katastrophe gekommen.

Friedrichstadt
Bild: Stephanie Albert/Pixabay

Jamaika ist keine verlässliche Regierung

Daniel Günther muss endlich die offenen Konflikte in seiner Landesregierung beilegen. Es ist doch peinlich, wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende die Finanzministerin angreift und erklärt, dass die Grundsteuer nicht vor der Landtagswahl geregelt werden soll. Und nur einen Tag später wendet sich Koch wieder an die Öffentlichkeit und erklärt das Gegenteil. Das zeigt: Jamaika ist keine verlässliche Regierung für Schleswig-Holstein.

Verlässlich: Die Bahn fährt!

In Kaltenkirchen habe ich heute gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Stefan Weber die AKN besucht. Toll zu sehen, dass ein Unternehmen im Besitz des Landes konsequent auf die Zukunft schaut und sich beispielsweise mit Wasserstoff als Antrieb für Züge beschäftigt.

Respekt: Die Polizei sorgt für unsere Sicherheit!

Die Polizei hat in den letzten Monaten viel dazu beigetragen, dass wir gut durch die Krise gekommen sind. Die Kolleginnen und Kollegen erleben aber zunehmende Anfeindungen und mangelnden Respekt. Ein trauriges Ausrufezeichen waren die Ereignisse in Stuttgart. Wir können alle etwas dazu beitragen, dass sich das gesellschaftliche Klima verbessert.

Jetzt droht aber die Krise nach der Krise

Heute habe ich mit dem Unternehmerverband Nord über meine Eindrücke aus der Sommereise gesprochen. Sehr einig sind wir uns, dass die Arbeitsagentur einen großartigen Job beim Kurzarbeitergeld macht. Auch die Soforthilfen wurden schnell ausgezahlt. Die Systeme funktionieren!

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Grundrente: Dem Applaus folgen Taten

Die Grundrente ist ein historischer Erfolg! Menschen, die ihr Leben lang für wenig Geld gearbeitet haben, bekommen im Alter künftig bis zu 400 Euro mehr im Monat. Damit korrigieren wir ein Gerechtigkeitsproblem in der Rentenversicherung. Über 50.000 Schleswig-Holsteiner werden davon profitieren. Davon besonders viele Frauen, die wegen der Erziehung ihrer Kinder zeitweilig aus dem Job ausgestiegen sind. Gerade in der aktuellen Krise ist das ein wichtiges Ausrufezeichen.

Lieferketten nach Europa holen!

Als bei der Hass Kunststofftechnik in Oststeinbek die Aufträge aus der Automobil- und Luftfahrtindustrie storniert wurden, hat man kurzfristig eine eigene Schutzmaske entwickelt. Die Nachfrage ist sehr groß und sobald die Zertifizierung durch ist, wird es nochmal einen Schub geben.

Serpil Midyatli zu Besuch bei Karstadt in Flensburg

Bei Karstadt in Flensburg

Ich habe selbst mal ein halbes Jahr bei Karstadt gearbeitet. Das ist fast 20 Jahre her und auch damals gab es schon Probleme im Unternehmen. Es lag aber nie am Einsatz und der Leidenschaft der Mitarbeiter*innen. Die müssen aber die vielen Management-Fehler der Vergangenheit ausbaden. Heute habe ich mit dem Betriebsrat in Flensburg gesprochen.

Aufkleber:

Minister Buchholz muss alle Beteiligten an einen Tisch holen, um Karstadt-Schließungen zu verhindern

Die geplante Schließung von vier Karstadt-Filialen in Schleswig-Holstein ist ein harter Schlag für die Beschäftigten. In einer schweren Wirtschaftskrise die Arbeit zu verlieren, ist doppelt schlimm. Sofort braucht es ein Maßnahmenpaket, um für alle Betroffenen schnell einen Anschluss zu organisieren. Gleichzeitig entsteht für die langjährigen Kunden eine Lücke. Alle Generationen müssen weiterhin den Bedarf ihres Alltages vor Ort decken können.

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